Wahl des/der neuen Vizebürgermeisters/in

Bei der Sitzung am 28. 10. findet die Wahl statt. Viele andere Punkte stehen auf der Tagesordnung. Bis zum Punkt „Allfälliges“ läßt man die Zuhörer dieses Mal aber lange warte. Die Tagesordnung enthält 10 !!! Vertrauliche Punkte. Bitte hinkommen.

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Vizebürgermeisterin Melanie Rauchenberger überraschend zurückgetreten

Über die Gründe gibt es bis jetzt keine öffentliche Stellungnahme.

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Der Gemeinderat sitzt wieder

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Sitzung des Gemeinderates

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Gesegnete Ostern!

GR Peter Krones wünscht ein Gesegnetes Osterfest!

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Rechnungsabschluss 2018

Bei der nächsten GR-Sitzung erfolgen der Rechnungsabschluss für 2018 und andere Entscheidungen.

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Gemeinderatssitzung im Februar 2019

Am Mi 27.02.2019 tagt der Gemeinderat bereits zum 23. Mal in der laufenden Periode. Wie immer ist die Sitzung öffentlich.
Die Tagesordnung findet sich hier >>>

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Verzicht auf Veröffentlichung von „personenbezogenen Daten“ im Internet

Auf eine Anfrage von GR Petr Krones hin haben wir dazu folgende Antwort erhalten. Aus unserer Sicht könnten Tagesordnungen und Protokolle bei Entfernung personenbezogener Daten weiterhin veröffentlicht werden. Wir nehmen jedoch alle diese Sachen aus dem Netz., Sorry.
Wir schlagen vor, dass die Konsequenzen daraus auch im Gemeinderat diskuktiert werden sollten. Was bedeutet das für öffentliche Gemeinderatssitzungen? usw. Hier der Wortlaut der Mitteilung:

Hinsichtlich der Veröffentlichung von genehmigten Verhandlungsschriften öffentlicher Gemeinde-ratssitzungen im Internet bzw. der Übermittlung von denselben im elektronischem Wege, darf darauf verwiesen werden, dass es neben den strengen datenschutzrechtlichen Voraussetzungen der §§ 4 Abs. 1 ff Datenschutzgesetz (DSG) iVm § 6 Abs. 1 DSGVO eine gesetzliche Grundlage für eine elektronische Ferneinsicht geben muss. Diese gesetzliche Grundlage müsste entsprechend dem strengen verfassungs-rechtlichen Determinierungsgebot ausreichend präzise sein, d.h. für jedermann vorhersehbar regeln, unter welchen Voraussetzungen die Ermittlung bzw. die Verwendung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung konkreter Verwaltungsaufgaben zulässig ist.
Die Veröffentlichung der Protokolle der Gemeinderatssitzungen bzw. die elektronische Übermittlung derselben stellt nach Ansicht der Gemeindeaufsichtsbehörde keine zulässige Datenverwendung dar, da gemäß § 60 Abs. 7 Stmk. GemO 1967 lediglich geregelt ist, dass die Einsichtnahme in die vom Ge-meinderat genehmigten Verhandlungsschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen sowie die Herstel-lung von Abschriften und Kopien gegen Kostenersatz während der Amtsstunden jedermann erlaubt ist, was jedenfalls eine physische Präsenz im Gemeindeamt zu bestimmten Zeiten (nämlich während der Amtsstunden) voraussetzt.
§ 60 Abs. 7 Stmk. GemO bildet daher zwar die Grundlage für eine Einsichtnahme in die öffentlichen Sitzungsprotokolle, schafft jedoch darüber hinaus keinesfalls die Legitimation für eine uneingeschränk-te elektronische Verbreitung oder auch das Verschicken der Protokolle im elektronischen Wege.
(Referat Gemeinderecht und Wahlen 11.1.2019)

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Letzte Sitzung im Jahr 2018

Am 17. Dez. findet die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2018 statt.
Die Sitzung ist wie immer (großteils) öffentlich.
Tagesordnung bzw. Protokoll NUR mehr im Gemeindeamt einsehbar (siehe Kommentar).

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Frohe Weihnachten und ein Gesegnetes Jahr 2019

Und wäre Christus tausendmal in Bethlehem geboren,
und nicht in dir: Du bliebest doch in alle Ewigkeit verloren.
Angelus Silesius

Tannenzweig

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